Niedersachsen: Wenn Opportunität gewinnt

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Januar 20, 2013 von JoS

Nein, natürlich wissen wir noch nicht, was es wird. Es könnte schwarz-gelb bleiben, es könnte rot-grün werden. Oder aber es gibt einen Rückzug auf sicherere Mehrheiten. Schwarz-grün zum Beispiel. Für Prinzipientreue waren die Grünen nie bekannt und für McAllister ist die Wiederwahl wichtig. Außerdem wäre da noch die Signalwirkung an den Bund. Und Frau Merkel hätte den dritten Koalitionspartner in drei Regierungsperioden. Zur Energiewende wäre das passend.

Was wir jedoch wissen ist, dass das konservative, das bürgerliche Lager wieder sehr zweckdienlich gewählt hat. Die FDP ist sicher drin, sie werden es vielleicht sogar mit einer zweistelligen Prozentzahl sein. Der Grund dafür ist nicht die Mobilisierungskraft der eigenen Partei, sondern der Wille zum Fortbestand des Althergebrachten seitens der CDU-Wähler*innen. Beinahe 80% von ihnen gaben ihre Zweitstimme der FDP – und hievten diese damit erneut in den Landtag.

Wie auch immer die politischen Kräfte am Ende dieser Wahlnacht sortiert sein werden, demokratietheoretisch ist diese Wahl aus zwei Gründen negativ zu betrachten. Zum Einen gingen auch diesmal kaum mehr als 50% der Wähler*innen an die Urne. Selbst wenn es noch 60% werden sollten, repräsentativ ist die repräsentative Demokratie damit immer noch nicht. Zum anderen zeigt sich ein Lagerwahlkampf ohne ideologische Trennschärfe. Zumindest keine auf inhaltlicher Ebene. Eine befruchtende politische Diskussion entsteht damit nicht.

Ich persönlich tippe auf ja auf schwarz-grün als künftige Koalition in Niedersachsen. Die Grünen dienen gerne als Steigbügelhalter, wenn es Ihnen nur Posten bringt, die CDU nimmt jeden, der sich zum Machterhalt anbietet. Zudem wäre die Mehrheit komfortabel und beide Parteien haben wenig Probleme damit, ihre Inhalte über Nacht über Bord zu werfen. Damit wäre ein geschmeidiges Regieren gesichert. Vielleicht auch im Bund.

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