Wer besetzt hier was?

Hinterlasse einen Kommentar

Mai 25, 2013 von JoS

Besetzt und wieder geräumt – das ganze an einem Tag. Die Frankfurter Rundschau berichtete gestern von der Besetzung des alten Sozialrathauses in Frankfurt. Am Nachmittag war das Gebäude, sehr gut organisiert, besetzt und am Abend direkt wieder geräumt worden. Das ganze ging so schnell, dass die FR erst garkeinen zweiten Artikel schrieb, sondern den ersten einfach nur erweiterte. Aber was heißt das eigentlich, ein Haus besetzen?

Wenn wir uns den Begriff in unserem allgemeinen Sprachgebrauch ansehen. so drückt er die Okkupation eines Gebietes aus, dass eigentlich Jemand anderem zusteht oder auf das zumindest Jemand anderes Zugriff verlangt. Das gilt für Landstriche genau so wie für Badezimmer. Grade in Städten mit hohen Mieten – Frankfurt ist eine der teuersten Städte Deutschlands – ist von Hausbesetzungen zu hören. Das wirkt immer so, als hätte sich ein Mob gewaltsam Zugriff zu Häusern verschafft. Doch der Anschein trügt.

Dass ein Gebäude besetzt ist heißt erst einmal nichts anderes, als dass es jemand in einem rechtsfreien Zustand, also ohne Besitz respektive Miete oder Pacht, benutzt. Über den Vorzustand oder anderweitige Nutzung wird hier erst einmal garnichts gesagt. Ebenfalls dieses Jahr räumte die Frankfurter Polizei das sogenannte Institut für Vergleichende Irrelevanz, ein Projekt aus der alternativen Szene und Ort der außeruniversitären Bildung. Die Universität, die das Institut zuvor geduldet hatte, hatte das Gebäude an einen privaten Investor verkauft. Seitdem steht es, wie auch vor der Besetzung durch das IVI, leer.

Das IVI ist in diesem Sinne auch ein passendes Beispiel für die Besetzungspolitik in deutschen Städten. Brachliegende Gebäude, bevorzugt solche, die in öffentlicher Hand sind, werden einfach bezogen, saniert und nutzbar gemacht. Manche Träger machen dies mit, andere lassen sofort räumen. Letzteres gilt dabei vor allem für private Inverstoren, die einem Entrüstungssturm der Öffentlichkeit gelassen entgegensehen können. Doch was treibt Investoren und öffentliche Träger dazu, Gebäude verfallen zu lassen?

Das Phänomen wird, je nachdem wen man fragt, mit zwei Worten beschrieben: Aufwertung oder Gentrifizierung. Ersterer Begriff wird gerne von Investoren und Städteplanern benutzt, letzterer von Mieter*innen, Wissenschaftler*innen und Aktivist*innen. Die Geschichte läuft so: Das Viertel soll aufgewertet werden. Dafür wird saniert, entsprechend steigen die Mieten. Ein neues Klientel wird angezogen, das alte muss unter dem Mietdruck weichen. Gleichzeitig sind vor allem die Kommunen nicht mehr in Lage Stadtteilzentren oder Schulen aufrecht zu erhalten. Sie suchen Investoren. Bleiben diese auch, liegen die Gebäude brach und verfallen.

Eine ähnliche Geschichte geht ein wenig anders: Investorengruppen oder einzelne Firmen kaufen ganze Viertel und bitten um Abrissrechte. Diese werden verwehrt. Entsprechend lässt man die Gebäude so lange verfaulen, bis sie aus rechtlichen Gründen abgerissen werden müssen. Und grade hier wird die Geschichte interessant. Denn hier stellt sich die Frage: Wer besetzt hier eigentlich was? In Sachen Legalität ist die Sache klar: Wer die Besitzurkunde in der Tasche hat, der hat das Recht auf seiner Seite. Aber ist das auch legitim?

In Duisburg zum Beispiel, wo im Moment wieder groß abgerissen wird und die Kommune immer weniger in der Lage ist ihren Aufgaben nachzukommen, hat die Initiative Du it Yourself! angeboten eine alte Schule zu übernehmen. Zu den Gesprächen brachten sie direkt ihr Konzept mit. Miete konnten sie keine zahlen, aber sie hätten die Aufgaben der Stadt quasi umsonst übernommen. Die Stadt lehnte ab. In der zwischenzeit, so zeigen Bilder der Initative, rottet das Gebäude vor sich hin.

In der Debatte darum, wem die Stadt gehört, geht es zumeist um die Frage, ob Viertel oder Stadtteile Spekulationsgegenstände oder Wohnquatiere sind. Man kann diese Spekulationen, man kennt sie vor allem aus Berlin, als Großstadtproblem abtun. Das wäre fatal. Es bleibt also die Frage, was Anwohner*innen eigentlich unrechtes tun, wenn sie nicht in und zwischen verfaulenden Ruinen wohnen wollen.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: