Ein Rechtsruck geht durch Europa?

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Mai 27, 2014 von JoS

Man ist sich einig: Bei dieser Europawahl haben wir einen Rechtsruck enormen Ausmaßes erlebt. Ob nun der französische Front National oder die britische UKIP: Solche Wahlergebnisse sind nicht bloß Achtungserfolge. Zu behaupten, dass es bei dieser Wahl einen Rechtsruck gegeben habe ist dennoch falsch. Die Themen haben sich einfach nur auf andere Akteure verlagert.

Um dies zu verstehen reicht ein Blick vor die eigene Tür. Der Wahlkampf der CDU? Vollkommen themenleer. Das Merkel und die Feststellung, dass Europa den deutschen Interessen diene. Bei der SPD ist es nicht besser. Wer einen deutschen Kommissionspräsidenten wolle, der müsse die SPD wählen. Und Schulz selbst machte am Vorabend der Wahl noch klar, dass ein deutscher Patriot nach Brüssel gehöre. Ein deutscher Patriot gehört, meiner Meinung nach, maximal noch einmal in den Geschichtsunterricht; interessant ist hier aber, dass das Spiel der Interessen gespielt wird. Ein Patriot folgt dem Ruf an die Front, wenn er gebraucht wird. Die Front ist diesmal in Brüssel bzw. Straßburg.

Das Spiel der Interessen ist alt und wird von all Jenen nicht verstanden, die auch nie verstanden haben, was denn eine deutsche Leitkultur sei. Ich persönlich gehöre zu diesen intellektuell damit offenbar überforderten und bekomme bei der Heinrich Mann Lektüre immer ein wenig Angst. Stellt nicht Thomas Mann das Deutsche dar? Lese ich grade verbotene Lektüre? Doch genug der Belletristik und zurück zu den deutschen Interessen. Deutsche Interessen, nun was mögen das sein? Viel liest man davon, dass sie vertreten werden müssten, dass sie nicht zur Genüge vertreten würden. Was aber jetzt genau vertreten werden muss, das bleibt im Dunkeln. Vielleicht sind nationale Interesse ja Dinge an sich. Irgendwie da, aber der Erkenntnis nicht zugänglich.

Wer von nationalen Interessen spricht macht eigentlich nichts anderes, als sich um Abgrenzung zu bemühen, wo keine ist. Es ist eine grundsätzliche Ausrichtung, die von weiten Teilen der EU-Bevölkerung getragen werden. Ökonomische Absicherung, Ferne von bellizistischen Bedrohungen und eine adäquade Chancengerechtigkeit. Diese Forderungen sind frei von nationalen Färbungen und bedürfen deswegen auch keiner nationalen Vertretungen. Es liegt mir nicht, jetzt allzu freudig über die EU zu sprechen, aber ich habe eine starke Neigung dazu jede gefallene Grenze zu begrüßen. Dass es in einem supranationalen Zusammenschluss vorerst auch nationale Vetretungen braucht ist auch klar. Doch darf es hierbei nicht um eine nationale Konkurrenz gegeneinander gehen, sondern muss sich um ein gegenseitiges informieren handeln. Wer gleiche Standards möchte, muss sich alle Systeme ansehen und das beste aussuchen. Das gilt für die politischen Ansprüche genauso, wie für ein Stromkabel.

Wer jedoch diese Art des Zusammenschlusses, zumindest verbal, immer ablehnt und auf nationale Interessen rekurriert, der sorgt für Abspaltung. Wer dann jedoch, was durch die Hülsenhaftigkeit dieses Begriffes begründet sein mag, keine solchen Interessen durchsetzen kann, der gerät ins Hintertreffen. Natürlich sucht sich eine Bevölkerung, der man erklärt hat, sie habe Interessen, die sich von anderen Interessen unterschieden, dann andere Repräsentant*innen. Das wäre der Front National oder die UKIP, es ist die FPÖ und die AfD.

Genau betrachtet geht kein Rechtsruck durch Europa. DIe Themen bleiben die gleichen, nur die Akteure sind andere geworden. Vielleicht beginnen wir nun endlich, das Europaparlament nicht mehr als Völkerschlacht zu verstehen, sondern als Organisationseinheit einer Gemeinschaft, die Grenzen überwindet. Also scheiß auf Nation!

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