Bedrückender Wahlerfolg

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Januar 26, 2015 von JoS

Die ersten Hochrechnungen, welche ich gestern in der Opernpause zur Kenntnis nahm, erfreuten mich. Bei ungefähr 33% stand das Linksbündnis Syriza zu diesem Zeitpunkt noch. Die Zahlen sollten sich um Laufe des Abends noch verbessern, doch zur absoluten Mehrheit reichte es nicht. Ein Sitz fehlt dem Bündnis, um mit der absoluten Mehrheit zu regieren. Was demokratietheoretisch aufatmen lassen sollte, schafft in Griechenland besondere Probleme.

Zwar ist es auch in Deutschland ein gewöhnliches Phänomen, dass sogenannte Volksparteien die Demokratie gerne als Dynastie mit Wechselerscheinungen begreifen; doch Griechenland leidet das Groß der Bevölkerung im Zuge der Austeritätspolitik in besonderem Maße unter den Folgen dieses eigenwilligen Machtverständnisses. Dass es nie zu Reformen kam, ist die Folge eines starken Klientelismus. Auch das ist in Europa keine Sondernheit, schlägt sich jedoch in der ökonomischen Realität des Landes als gezielte Verarmungspolitik einer politischen Elite nieder.

Die Empörung über die nun eingegangene Koalition mit den Rechtspopulisten mag man verstehen, man verwundert sich jedoch auch ein wenig über die Naivität und die politische Unkenntnis jener schadenfroher Rufer, welche, so zumindest meine persönliche Erfahrung, aus dem sozialdemokratischen und grünen Parteienspektrum kommen. Dass eine solche Koalition möglich wäre, konnte man schon zuvor den internationalen und nationalen Presseerzeugnissen entnehmen.

Man mag darüber unglücklich sein, es wäre eher erstaunlich, wäre man es nicht. Gleichwohl entspricht eine solche Koalition auch dem Konzept eines Bewegungsbündnisses wie Syriza, das sich nie als klassische Partei verstanden hat, sondern strategisch versucht, den parlamentarischen Betrieb zu nutzen. Syriza schafft sich durch das Wahlergebnis eine Vormachtsstellung und hat in spezifischen Fragen de Möglichkeit, auch mit anderen Vertreter*innen im Parlament politische Initiativen zum Erfolg zu bringen – und die des Koalitionspartners zum Scheitern. Aus deutscher Sicht, wo etwa, um den Koalitionsfrieden zu wahren, die SPD gegen ihre eigenen Anträge stimmt, mag das unverständlich sein. Andererseits wird damit die Demokratie auch ernst genommen.

Der Ausgang dieser Wahl ist zuerst auch ein Signal. Es ist der Ausdruck einer souveränen Entscheidung, die trotz der Drohungen der europäischen Geldgeber gefällt wurde. Die damit verbundenen Konsequenzen sind deutlich: Die Hegemonie der europäischen Fiskalaristokratie wurde gebrochen. Das Szenario des Grexit steht jetzt nicht mehr als Drohung im Raum und wird damit auch seine diskursive Schlagkraft verlieren.

Zugegeben: Die absolute Mehrheit wäre wünschenswert gewesen. Gleichwohl kann, sofern Tsipras seine Vorhaben durchsetzen kann, dieses Modell zu ernsthaften parlamentarischen Auseinandersetzungen und damit auch zu tatsächlichen sozialen Veränderungen führen. Blöde Unkenrufe werden natürlich nicht ausbleiben. Ist das lamentierende Gezeter doch des deutschen Michels Lieblingsübung. Leider unabhängig der politischen Ausrichtung.

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